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Region Rheintal
07.03.2021
07.03.2021 18:19 Uhr

E-ID Initiative klar abgelehnt

Es wird vorderhand noch keine «elektronische Identität» geben
Es wird vorderhand noch keine «elektronische Identität» geben Bild: digitale-gesellschaft.ch
Die Gesetzesvorlage für ein Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID) wurde schweizweit mit 64.3 % NEIN-Stimmen klar abgelehnt. So auch im Rheintal.

Eine schweizweite Abfuhr gab es für die Vorlage für ein Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID. Zweck dieser Vorlage war die Schaffung einer «elektronischen Identität» für alle Schweizer, die alle anderen persönlichen Kennzahlen und Nummern ersetzt hätte.

Gescheitert ist diese Initiative letztlich an der vom Bund vorgegebenen Idee, die praktische Durchführung privaten Firmen zu überlassen, die aber sehr wohl von der Behörde überwacht und kontrolliert worden wären. Aber die Idee der Schaffung und Verwaltung einer elektronischen Identität und damit äusserst prekär zu handhabender persönlicher Daten ausserhalb der Hoheitsverwaltung kam den Schweizern dann wohl doch spanisch vor.

Einig in der Ablehnung dieser Idee

Der Wahlkreis Rheintal war sich jedenfalls einig in der Ablehnung dieser Idee. Besonders deutlich war das NEIN in Eichberg, wo man offensichtlich neuen Techniken gegenüber besonders kritisch eingestellt ist (siehe die Front gegen die Errichtung einer 5G-Antenne). Gleich 71.05 % der Eichberger Wähler*innen lehnten die E-ID Initiative ab. Noch am technologiefreundlichsten zeigten sich die Diepoldsauer, von denen 44.44 % ihre Zustimmung zur Vorlage gaben, was der höchste Zustimmungswert im Rheintal war.

Schweizweit ist die vorgeschlagene Form der «elektronischen Identität» mit 64.3 % NEIN-Stimmen klar durchgefallen.

Für einmal konnte sich Bundesrätin Karin Keller-Sutter mit ihrem Anliegen nicht durchsetzen Bild: derbund.ch

Gemeinde                 JA in %        NEIN in %

Altstätten                   37.29             62.71

Au                              38.66             61.34

Balgach                     39.55             60.44

Berneck                     40.54             59.46

Diepoldsau                44.44             55.56

Eichberg                    28.95             71.05

Marbach                    35.92             64.08

Oberriet                     40.01             59.99

Rebstein                    38.48             61.52

Rheineck                   38.96             61.04

Rüthi                          35.33             64.67

St.Margrethen           36.56             63.44

Widnau                      38.56             61.44

gmh/uh
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