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Region Rheintal
07.03.2021
07.03.2021 18:21 Uhr

Freihandelsabkommen mit Indonesien ist durch

Im Vorfeld der einzige Kritikpunkt war das Palmöl, eines der Hauptexportgüter von Indonesien
Im Vorfeld der einzige Kritikpunkt war das Palmöl, eines der Hauptexportgüter von Indonesien Bild: t-online.de
Das mit dem südostasiatischen Staat Indonesien vereinbarte Freihandelsabkommen wurde schweizweit knapper als erwartet mit gerade einmal 51.6 % JA-Stimmen angenommen.

Etwas sperrig formuliert war der Antrag zur Genehmigung des «Bundesbeschlusses über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien». Der Inhalt aber war klar: Abbau der Zollschranken und Vereinheitlichung von Normen, die den Handel betreffen, zwischen den EFTA-Staaten, zu denen auch die Schweiz gehört, und Indonesien.

Handel und Warenaustausch stärken

Ein Freihandelsabkommen an sich stärkt die Wirtschaft und wird mit Sicherheit den mit Indonesien bestehenden Handel und Warenaustausch stärken und beleben. Im Vorfeld war eigentlich nur über das Thema Palmöl debattiert worden. Die Befürworter des Abkommens konnten damit überzeugen, dass die Zollerleichterungen nur für nachhaltig angebautes Palmöl gelten würden und nicht für jenes Plantagenöl, für das erst mit Brandrodungen des Urwalds Raum geschaffen wird.

So sah es die Schweiz, der Kanton und auch das Rheintal, wo jeweils das «Umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen» ein JA an der Urne erhielt. Das aber mit gerade einmal 51.6 % Zustimmung äusserst knapp ausgefallen ist.

Gemeinden               JA in %         NEIN in %

Altstätten                  55.26             44.74

Au                             58.51             41.49            

Balgach                    59.24             40.76            

Berneck                    64.05             35.95            

Diepoldsau               58.88             41.12            

Eichberg                   52.55             47.45

Marbach                   54.09             45.91            

Oberriet                    58.26             41.74            

Rebstein                   58.65             41.35            

Rheineck                  60.17             39.83            

Rüthi                         55.59             44.41            

St.Margrethen          53.44             46.56

Widnau                     59.22             40.78

gmh/uh
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