Rheintaler Nationalräte haben für die Lockerung gestimmt

So tagt der Nationalrat zu Coronazeiten (Herbstsession 2020) Bild: htr

Der Nationalrat hat gestern eine Erklärung an den Bundesrat verabschiedet. Dieser soll am 22. März die Gastronomie wieder öffnen. Acht St.Galler Nationalräte waren dafür, vier dagegen. Die Rheintaler Nationalräte stimmten unisono dafür.

Mit 97 zu 90 Stimmen bei sechs Enthaltungen hat der Nationalrat am Mittwochmorgen knapp einer Erklärung zugestimmt, die den Bundesrat zur weitgehenden Lockerung der Coronamassnahmen per 22. März auffordert.

In der Abstimmung lehnten SP und Grüne die Lockerungsforderung geschlossen ab, die SVP war klar dafür. FDP und Mitte sagten nur mehrheitlich Ja, die Grünliberalen mehrheitlich Nein.

Die St.Galler Nationalräte haben wie folgt abgestimmt:

Claudia Friedl (SP, St.Gallen): Nein
Barbara Gysi (SP, Wil): Nein
Thomas Brunner (Grünliberale, St.Gallen): Nein
Franziska Ryser (Grüne, St.Gallen): Nein
Marcel Dobler (FDP, Rapperswil-Jona): Ja
Susanne Vincenz-Stauffacher (FDP, Abtwil): Ja
Nicolo Paganini (CVP, Abtwil): Ja
Markus Ritter (CVP, Altstätten): Ja
Roland Rino Büchel (SVP, Oberriet): Ja
Mike Egger (SVP, Berneck): Ja
Esther Friedli (SVP, Ebnat-Kappel): Ja
Lukas Reimann (SVP, Wil): Ja

Nach der Abstimmung des Nationalrats doppelten 15 Parlamentarier aus SVP, FDP und CVP nach: In einem schriftlichen Appell fordern sie die Öffnung der Restaurants spätestens ab 22. März. Es gebe keinerlei Evidenz für eine erhöhte Ansteckungsgefahr in der Gastronomie. Ausserdem hätten die Betriebe eine hohe Verantwortung, erstens als Arbeitgeber, zweitens auch gegenüber der Gesamtbevölkerung, welche die Restaurants als Begegnungsorte benötige. Drei Nationalräte aus dem Kanton St.Gallen haben den Appell mitunterzeichnet: Markus Ritter (CVP), Nicolo Paganini (CVP) und Marcel Dobler (FDP).

rheintal24/stgallen24/stz.