Eine spürbare Aufbruchsstimmung herrschte am Freitagabend bei der Neujahrsbegrüssung der SVP-Kreispartei Rheintal. Etwa einhundert Gäste waren gekommen, um in ein für die Partei anspruchsvolles Wahl- und Abstimmungsjahr zu starten.
Stromfresser, Züge und Ständeratswahl
Gleich drei Nationalräte
Markus Wüst konnte als Präsident der SVP Kreispartei Rheintal gleich drei Nationalräte begrüssen. Sowohl die Rheintaler Roland Rino Büchel und Mike Egger als auch Ständeratskandidatin Esther Friedli waren seiner Einladung gefolgt. Ein besonderer Gruss und Dank galt auch dem CEO der Stadler Rail im Rheintal Lucius Gerig. Denn Stadler Rail hatte es möglich gemacht, dass diese Neujahrsbegrüssung in der Werkskantine stattfinden konnte.
Für die Gekommenen besonders eindrücklich war die Werksführung. «Imponierend diese gewaltige Organisationsaufgabe, wenn immer das richtige Werkstück zur rechten Zeit am richtigen Ort sein muss!» Diese Aussage war von den beeindruckten Gästen immer wieder zu hören.
Politisch intensives Jahr
Anschliessend traf man sich bei hervorragenden Häppchen aus der Werksküche und einem erfrischenden Schluck. Markus Wüst verwies auf das vergangene politisch intensive Jahr, in dem viele Themen von seiner Partei bearbeitet und viele Herausforderungen angenommen worden seien. So etwa die drohende Strommangellage, der Flüchtlingsstrom über Buchs und der Erhalt von 18 Hektar Kulturlandschaft der Landwirtschaft durch das Abstimmungs-Nein zu Wil West.
Was 2023 und 2024 bevorstehe, könne in einem Wort zusammengefasst werden: Wahljahr. «Und dazu werden wir euch alle brauchen. Plakatieren, Anlässe, Stimmenfang etc.. Ohne euch geht es nicht!» So sein Appell an die anwesenden Parteimitglieder. «Ich bin überzeugt, gemeinsam schaffen wir das Erreichen unserer Ziele!»
Spürbare Aufbruchsstimmung
Ein Hauptziel für dieses Jahr ist es, dass NR Esther Friedli in den Ständerat gewählt wird, um dort die bürgerliche Seite zu stärken. Esther Friedli ihrerseits zeigte sich hocherfreut über die spürbare Aufbruchsstimmung. «Unsere Partei lebt!» Anschliessend ging sie auf ihre Haupthemen und -anliegen für die kommende Wahl und ihre mögliche anschliessende Tätigkeit als Ständerätin ein.
«Unser Widerstand gegen die Energiestrategie 2050 war berechtigt!» Man könne nicht auf der einen Seite immer mehr Strom verbrauchen, so künftig für die elektrische Mobilität und das Heizen mit Wärmpumpen, und auf der anderen Seite auf eine Vielzahl der aktuellen Energieträger verzichten, so Esther Friedli in ihrer Rede. Auf dieser Neujahrsbegrüssung wurden daher etwa auch von Kantonsrätin Carmen Bruss Unterschriftenlisten für das von der SVP initiierte «Stromfresser-Referendum» gegen das von Mitte-Links beschlossene Klimaschutzgesetz herumgereicht.
Funktionsfähige Armee
Der zweite Punkt auf der Agenda von Esther Friedli ist die Sicherheit. «Es hat sich durch den Krieg in der Ukraine gezeigt, wie wichtig eine funktionsfähige Armee für unser Land ist.» Zum Thema Sicherheit gehöre für sie aber auch die Versorgungssicherheit mit Nahrungsmitteln. Der Selbstversorgungsgrad müsse gemeinsam mit der Landwirtschaft unbedingt wieder erhöht werden.
Der dritte Schwerpunkt ihrer Tätigkeit werde es sein, gegen die übertriebene Zuwanderung zu kämpfen. Denn pro Kopf der Schweizer Bevölkerung habe es in den letzten zwanzig Jahren eine viel höhere Zuwanderung gegeben als etwa in Deutschland. Mit allen damit verbundenen Problemen.
Überlastete Verkehrsinfrastruktur
Das beginne mit der überlasteten Verkehrsinfrastruktur und den damit verbundenen vielen Stunden im Stau. Und setzte sich darin fort, dass zuviel Kulturland für neuen Wohnraum geopfert werden müsse. Man müsse unbedingt darauf drängen, dass endlich die vom Volk beschlossene Massenzuwanderungsinitiative umgesetzt werde.
«Ein weiterer Kernpunkt meiner Tätigkeit wird eine werteorientierte Politik im der Familie im Zentrum sein. Und der Schutz der Freiheit vor einem sich immer mehr ausbreitenden Staat. Dazu sind auch noch die Rahmenbedingungen für die KMU zu verbessern. Deshalb ersuche ich euch alle: Motiviert möglichst viele Stimmbürger, bei der Ständeratswahl an die Urne zu gehen!», appellierte Esther Friedli abschliessend.
International konkurrenzfähig
In der abschliessenden Fragerunde, zu der sich neben Esther Friedli auch Stadler-CEO Lucius Gerig stellte, drehten sich die Themen nochmals um die besonders am Bahnhof Buchs sichtbaren Probleme der Zuwanderung sowie darum, wie lange es dauere, dass ein Schweizer Unternehmen wie Stadler etwa aus Kasachstan einen Riesenauftrag erhalte. Und wie man es denn schaffe, trotz Produktion auf der Hochpreisinsel Schweiz international konkurrenzfähig zu sein. «Der Grundsatz «Geht nicht gibt´s nicht» stecke in der DNA der Stadler Group und mache eben vieles möglich, so Lucius Gerig.
Sein Wunsch an die Politik: «Rahmenbedingungen zu schaffen, die es uns ermöglichen, unseren Auftrag zu erfüllen.» Wozu vorallem ein Bürokratieabbau notwendig sei.
All diese Ausführungen verfolgte auch der sich unter den vielen Gästen befindliche Raymund (39) aus Zürich. Er war extra für diesen Anlass mit der Bahn angereist und machte sich dann am selben Abend wieder auf den Rückweg. «Ich habe auf der Website der SVP von diesem Anlass erfahren und bin kurzentschlossen in den Zug gestiegen. Die Veranstaltung und besonders auch die Werksführung hier bei Stadler war sehr eindrücklich.»