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St. Margrethen
15.04.2021
10.05.2021 12:20 Uhr

Abgelehntes Budget: rheintal24 präsentiert die Vorschläge aus dem Volk

Bild: Ulrike Huber
Nach Ablehnung des Budgets und des Steuerfusses hat rheintal24 innert Stunden eine Landingpage eingerichtet, auf der die Einwohner von St.Margrethen Vorschläge für Budgeteinsparungen unbürokratisch eintragen konnten.

Nach der Ablehnung des Budgets und des Steuerfusses hat rheintal24 die Aktion «St.Margrethen spart» lanciert und die St.Margrether Einwohner eingeladen, dem Gemeinderat ihre Ideen hinsichtlich möglicher Einsparungspotentiale zu präsentieren. Mittlerweile ist bekannt, dass der Gemeinderat an der ausserordentlichen Bürgerversammlung, welche im Mai mit Publikum stattfinden soll, eine Senkung des Steuerfusses vorschlagen wird. 

Rheintal24 hat die Ideen zusammengestellt und präsentiert diese unkommentiert. Insgesamt gingen rund 70 Vorschläge ein. Eingaben, welche nur auf den «Mann» zielten, diskriminierend sind oder nichts mit der eigentlichen Sache zu tun haben, werden nicht publiziert. 

Hier geht es zu den Vorschlägen.

Gemeindepräsident Reto Friedauer hat uns folgende Stellungnahme zu unserer Aktion übermittelt, ohne schon im Detail auf die von den Bürgern gemachten Vorschläge einzugehen:
«Wir haben die Sparvorschläge zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat wird sich im Rahmen der weiteren Arbeitsschritte mit ihnen auseinandersetzen. Am kommenden Montag, 3. Mai 2021, wird der Gemeinderat die Öffentlichkeit über seinen neuen Budget- und Steuerfussantrag 2021 sowie über weitere notwendige Massnahmen informieren.»

Die Ablehnung des Budgets in St.Margrethen ist ein historisches Ereignis. Rheintal24 hat ausführlich darüber berichtet. Auch Leserbriefe aus verschiedenen Lagern sind eingegangen. Selbst ältere Bewohner des Dorfes können sich nicht erinnern, dass jemals ein Budgetvorschlag der Gemeinde abgelehnt wurde. 

Kommenden Montag will der siebenköpfige Gemeinderat um Gemeindepräsident Reto Friedauer tagen, um weitere Schritte zu besprechen. Die nächsten Schritte sollen nach dieser Sitzung bekannt gegeben werden.

Das «Nein» an der Urne verpflichtet die Gemeinde, innert acht Wochen eine ausserordentliche Bürgerversammlung anzuordnen und Anpassungen am Budget zu präsentieren. Gemäss rheintaler.ch will Reto Friedauer die Versammlung möglichst mit Publikum durchführen. Hierfür werde eine geeignete Location gesucht. Aufgrund der Corona-Bestimmungen ein kaum realisierbares Ziel, das zudem hohe Kosten generieren würde. Ebenfalls ist festzuhalten, dass die Stimmbeteiligung an der Urne weitaus höher war als bei konventionellen Bürgerversammlungen, an denen in der Regel 120 bis 150 Personen teilnehmen. Ein Schelm, der hier Böses denkt!

 

Aktuell gefordert: Gemeindepräsident Reto Friedauer Bild: Ulrike Huber
rheintal24
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