Der Grund für die in dieser Woche kommunizierte Aufkündigung der Tarifverträge mit der Spitalregion Rheintal-Werdenberg-Saraganserland und mit dem Kantonsspital St.Gallen durch den Rheintaler Krankenversicherer rhenusana waren die gescheiterten Tarifverhandlungen für Spital-Zusatzversicherungen. Diese Zusatzversicherungen werden von der FINMA, also der eidgenössischen Finanzmarktaufsicht überwacht. Der FINMA obliegt die Aufsicht und Kontrolle der Versicherer. Bei fünf der grössten Krankenversicherer wurden «Vor-Ort-Prüfungen» vorgenommen. Wenn das bei einer Bank passiert, schrillen alle Alarmglocken.
Externe Hinweise auf inkorrekte Abrechnungen
Der Anlass für diese Kontrollen: externe Hinweise darauf, dass medizinische Leistungen gegenüber den Krankenzusatzversicherern womöglich nicht korrekt abgerechnet werden. Die FINMA nahm das Thema seither mit zunehmender Intensität im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit auf. Und tatsächlich stellten die FINMA-Mitarbeiter fest, dass Arzt- und Spitalrechnungen in der Krankenzusatzversicherung zum Teil unbegründet hoch oder ungerechtfertigt scheinen.