Das Initiativkomitee «Entlastung Durchgangsverkehr Tramstrasse/Hohenemserstrasse Diepoldsau» wollte letztes Jahr eine Initiative für eine Umfahrungsstrasse auf Gemeindegebiet lancieren. Mit der Südumfahrung sollte Diepoldsau vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Der Diepoldsauer Gemeinderat hatte die Initiative «Kreditvorlage für eine Umfahrungsstrasse Süd und Erlass verkehrsberuhigender Massnahmen» bereits Ende Dezember 2019 in der Vorprüfung für unzulässig erklärt. Mit der Initiative sollte der Gemeinderat beauftragt werden, der Bürgerschaft bis spätestens 31. Dezember 2020 Bericht und Antrag für die Realisierung einer Umfahrungsstrasse Süd zu unterbreiten. Die Gemeinde war aber nicht dafür zuständig, da die Umfahrungsstrasse eine Kantonsstrasse sein würde. Weshalb sowohl die Gemeinde Diepoldsau als auch der Kanton St. Gallen hatten den Initiativantrag aufgrund der rechtlichen Situation für unzulässig erklärten.
Südumfahrungs-Initiative landet vor Verwaltungsgericht
Gemeinde setzt auf Zusammenarbeit und die beste Lösung
Die Initianten akzeptierten den Entscheid des Gemeinderates nicht und reichten Rekurs ein. In der Folge wurde auch der Rekurs durch das Departement des Innern des Kantons St. Gallen am 16. Oktober 2020 vollumfänglich abgewiesen. Nun haben die Initianten innerhalb der Frist Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen eingereicht. Gemeindepräsident Roland Wälter verweist auf die Faktenlage: «Wir haben die Beschwerde beim Verwaltungsgericht zur Kenntnis genommen. Die Begründung der Initianten ist uns zum heutigen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Die Verfahrensleitung liegt nun beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen.»
Ganzheitliche Lösung zur Verkehrsentlastung
Unterdessen strebt die Gemeinde Diepoldsau in Zusammenarbeit mit Vertretern der Region eine ganzheitliche Lösung an, um das Dorf vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Im Rahmen der Netzstrategie arbeitet die Gemeinde Diepoldsau zusammen mit dem Kanton St. Gallen, Bund, Land Vorarlberg sowie dem Verein Agglomeration Rheintal an einer Lösung.
Studie prüft verschiedene Varianten
Momentan werden dazu in einer Studie die technischen Möglichkeiten einer Verbindung der schweizerischen Autobahn A13 mit der österreichischen A14 geprüft. Dieses Vorgehen ist mit dem Agglomerationsprogramm Rheintal abgesprochen. Die Studie wird als Teilprojekt in die Projektorganisation Netzstrategie DHAMK eingebunden und nächstes Jahr abgeschlossen.
Initiativantrag formell rechtlich unzulässig
Trotz dieser Ausgangslage wollen die Initianten an dem rechtlich unzulässigen Initiativeantrag auf Gemeindeebene festhalten und haben beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen Beschwerde eingereicht. Der Diepoldsauer Gemeinderat wird die Bevölkerung laufend über den aktuellen Stand des Verfahrens informieren.
