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13.05.2023

Knalleffekt: Schulbürger stoppen Neubau des Schulhauses Wees

Schulratspräsident Christian Stricker führte sachlich und kompetent durch die Schulbürgerversammlung
Schulratspräsident Christian Stricker führte sachlich und kompetent durch die Schulbürgerversammlung Bild: Gerhard Huber
Die Nein-Sager haben sich bei der ao. Schulbürgerversammlung am Samstagvormittag in der MZH Wees durchgesetzt. Neben anderen Sparmassnahmen wurde ein Projektierungskredit für den Neubau des Schulgebäudes Wees abgelehnt und das Vorhaben damit bis auf weiteres gestoppt.

«Nachsitzen» hiess es für den Schulrat der Primarschule Au-Heerbrugg. War doch der erste Budgetentwurf für 2023 Mitte März bei der ordentlichen Schulbürgerversammlung mit Pauken und Trompeten durchgefallen. Dem Schulrat wurde mit auf den Weg gegeben, das Budget um 500´000 Franken zu kürzen. Was mit dem jetzt vorgelegten angepassten Voranschlag auch zur Bewilligung vorgeschlagen wurde.

Acht ausserordentliche Sitzungen

«Wir haben das Budget in acht ausserordentlichen Sitzungen überarbeitet. Und sind zu unpopulären Entscheidungen gezwungen» referierte Schulratspräsident Christian Stricker in seinen einleitenden Worten zur ausserordentlichen Schulbürgerversammlung an diesem Samstagvormittag. «Sollte das Budget erneut abgelehnt werden, wird das Bildungsdepartement des Kantons ein Notbudget verfügen.»

245 Schulbürger der Primaschulgemeinde Au-Heerbrugg nahmen an dieser ao. Schulbürgerversammlung teil Bild: Gerhard Huber

Der Schulrat fasste die möglichen Kürzungen in fünf Sparpaketen zusammen, über die die Schulgemeinde jeweils gesondert abstimmen konnte. Und so auch trotz der Belehrungen des Schulrats über die jeweiligen Konsequenzen für die Schulkinder und die Zukunft der Primarschule Au-Heerbrugg die Mitverantwortung für die künftigen Entwicklungen mitzuverantworten hat.

Planung und Erstellung eines Vorprojekts

Zunächst ging es um die Investitionsrechnung, die in zwei Punkten nicht durch bereits gebundene Ausgaben definiert war. Grosser Streitpunkt war der Posten für die Planung und Erstellung eines Vorprojekts für den Neubau des Schulhauses Wees. Dieses Vorprojekt sollte die letzte Vorstufe für eine möglichst genaue Kostenschätzung sein, damit in einer ao. Schulbürgerversammlung im Herbst über die Verwirklichung des Vorhabens abgestimmt werden könnte.

Christian und der Primarschulrat präsentierten ein abgespecktes Budget Bild: Gerhard Huber

Doch alle sachlichen und mit Statistiken unterlegen Erläuterungen von Christian Stricker über die unabdingbare Notwendigkeit dieses Neubaus nutzte nichts. Denn verschiedene Schulbürger, alle männlich und gesetzteren Alters, ergriffen die Möglichkeit zur Wortmeldung und hielten Brandreden gegen das Vorhaben. So Christian Zellweger: «Der Antrag ist abzulehnen, das Ganze ist zu undurchsichtig. Weitere Kredite für die Vorbereitung sind unüblich, da das Siegerprojekt vom Architekturwettbewerb bereits vorliegt. Bereits jetzt müsste die Bürgerschaft an der Urne über das Gesamtprojekt befinden.»

Containerlösung für weitere Klassenzimmer

René Hutter meldete sich zu Wort und sprach einer Containerlösung für weitere Klassenzimmer das Wort. Und Harald Wegmüller zeigte sich verwundert, dass noch keine definitiven Zahlen vorliegen würden.

Diese Argumente verfingen beim Grossteil der anwesenden 245 Schulbürger, die den beantragten 80´000 Franken mit 135 Stimmen ihre Zustimmung verweigerten. Was gleichbedeutend ist mit einem vorläufigen Stillstand des Projekts Neubau Schulhaus Wees. Es wird spannend zu sehen, was passiert, wenn der aufgrund der Bevölkerungsstatistik in den nächsten Jahren prognostizierte Klassen- und Schulraummangel Realität wird. Werden dann jene, die jetzt gegen den Neubau das Wort ergriffen haben, genauso eifrig für den Neubau eintreten?

Die präsentierten Sparpakete wurden trotz der unerfreulichen Konsequenzen allesamt grossmehrheitlich genehmigt Bild: Gerhard Huber

Kauf statt Leasing abgelehnt

Auch der Antrag des Schulrats, die Multifunktionsgeräte Drucker/Kopierer durch einen Einkauf für 100´000 Franken zu erneuern und damit die bestehende Leasinglösung zu ersetzen, wurde knapp, aber doch mit 112 gegen 110 Stimmen bei 13 Enthaltungen abgelehnt. Obwohl referiert und nachgewiesen werden konnte, dass sich diese Massnahme innert vier Jahren rentieren würde. Dies bei einer Lebensdauer dieser Geräte von acht Jahren.

Gesamt wurde somit die beantragte Investitionsrechnung, die Ausgaben von 956´000 Franken vorgesehen hatte, um 180´000 Franken auf letztlich 776´200 Franken gekürzt, was grossmehrheitlich angenommen wurde.

Allen Sparpaketen wurde gefolgt

Den fünf zum eigentlichen Schulbudget vom Stadtrat vorgeschlagenen Sparpakete wurde allesamt grossmehrheitlich gefolgt. Damit wurden Anschaffungen und Pflegemassnahmen an der bestehenden Infrastruktur auf kommende Jahre verschoben und Lehrmittel, wie etwa Elektronikgeräte für den Kindergarten sowie Personalrechner für das Lehrpersonal vorläufig hintan gestellt.

Besonders schmerzhaft sind wohl die beschlossenen Kürzungen bei den Exkursionen und Sondertagen sowie im Bereich der sonderpädagogischen Massnahmen. Hier wurde aus der Bürgerschaft wiederholt die Sinnhaftigkeit des Einschulungsjahres für Kinder, die zwar schon das Alter aber, noch die Reife für den ordentlichen Schulbetrieb haben, in Frage gestellt.

Gekürztes Budget genehmigt

Letztlich wurde das um diese Sparpakete gekürzte Budget mit einem Finanzbedarf von 13´778´100 samt einem Investitionsbudget über 956´200 Franken genehmigt. Ob sich die Primarschulgemeinde mit diesem Sparefroh-Budget einen Gefallen getan hat, wird die Zukunft weisen.

rheintal24/gmh
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