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Bildung
17.02.2022

Sandro Hess: Pandemiepolitik bedarf vertiefter Analyse

In der Pandemiepolitik des Bildungsrates ist nicht alles rund gelaufen
In der Pandemiepolitik des Bildungsrates ist nicht alles rund gelaufen Bild: koenig-landl.at
Der Rebsteiner Kantonsrat Sandro Hess hat mit zwei Ratskollegen bei der vergangenen Session eine Anfrage eingebracht, in der eine vertiefte Analyse der Pandemiepolitik insbesondere auch des Bildungsdepartements gefordert wird.

Der Rebsteiner Kantonsrat Sandro Hess sowie die Kantonsräte Katrin Frick aus Buchs und Guido Etterlin aus Rorschach, alle drei führende Bildungspolitiker ihrer Parteien, sind der Meinung, dass nicht nur die Pandemiepolitik von Bund und Kanton, sondern insbesondere auch die Vorgangsweise des kantonalen Bildungsdepartements und des Bildungsrates vertieft analysiert werden soll. Mit dem Ziel, aus dem Ergebnis Lehren für allfällige spätere Pandemiesituationen zu ziehen.

Massnahmen für spätere Pandemiesituationen

Sie haben daher folgendes Postulat eingereicht:

«Der Kantonsrat hat am 15. September 2020 mit grosser Mehrheit die Regierung eingeladen, Bericht über die Bewältigung der COVID-19-Pandemie sowie den Handlungsbedarf und die Massnahmen für spätere Pandemiesituationen zu erstatten. Besonderer Betrachtung bedürfen hierbei die im Pandemieplan des Bundes und des Kantons St.Gallen festgehaltenen Aspekte der Führungsstrukturen, der Entscheidungsverantwortlichkeiten, der Rolle des Kantonalen Führungsstabs und der Regionalen Führungsstäbe, der Kommunikation und der Vorbereitung des Gesundheitssystems im ambulanten und stationären Bereich. Dabei sollen insbesondere folgende Aspekte und Schwerpunkte analysiert und überprüft werden:

– Führungsstrukturen, Rolle der Departemente, des Kantonalen Führungsstabs und der Regionalen Führungsstäbe sowie deren Koordination untereinander;

– die Gesundheitsversorgung im ambulanten und stationären Bereich unter besonderer Berücksichtigung von Infrastruktur, Personal, Medikamenten und Zusammenarbeit;

– Kommunikation des Kantons gegenüber den Akteuren und der Bevölkerung;

– welche Lehren für die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ethischen Aspekte der Krisenbewältigung gezogen und in Vorbereitungsmassnahmen umgesetzt werden können.

Kantonsrat Sandro Hess fordert eine vertiefte Analyse der Pandemiepolitik im Bildungssektor Bild: Ulrike Huber

Wahrnehmbar eigener Kurs

Das Bildungsdepartement bzw.der Bildungsrat haben in der Pandemiebewältigung einen wahrnehmbaren eigenen Kurs gefahren. Sie fielen unter anderem dadurch auf, dass Massnahmen teilweise spät, teilweise widersprüchlich und zu guter Letzt fast mit maximalem prognostischem Risikoeinsatz angeordnet wurden. Es steht zudem die Hypothese im Raum, dass die punktuellen grossen Widerstände gegen die Schutzmaskenpflicht für Schülerinnen und Schüler auch damit in Zusammenhang gebracht werden müssen. Dies führte zu einer einfachen Anfrage (61.22.02) unter dem Titel «Handelt der Bildungsrat verantwortungslos». Objektiv gesehen, fiel ebenso auf, dass die angeordneten Massnahmen über die gesamte Dauer von verschiedenen Involvierten unterschiedlich erfolgten. Aus diesem Grund soll nicht nur das gesamtkantonale Pandemie-Management aufgearbeitet werden, sondern ergänzend auch dasjenige aus dem Bildungsbereich.

Die Regierung wird eingeladen, ergänzend zum Auftrag gemäss Postulat 42.20.03, Bericht zu erstatten über die im Bildungsbereich relevanten Vorgänge und Zuständigkeiten bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie sowie die Lehren daraus für allfällige spätere Pandemiesituationen.»

rheintal24/gmh/uh
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