Die Bus Ostschweiz AG soll vollständig abgeschriebene Busse an ein Tochterunternehmen verkauft haben. Dieses vermietete laut Mitteilung die Fahrzeuge von 2012 bis 2019 zu überhöhten Kosten zurück an die subventionierte Muttergesellschaft.
Es stehe der Verdacht im Raum, schreibt das BAV, dass dieses Vorgehen gewählt worden sei, um das seit 2011 geltende explizite Verbot von Überabschreibungen zu umgehen.
Die Schadenssumme im Regionalen Personenverkehr und Ortsverkehr beträgt laut BAV rund 5,5 Millionen Franken. Federführend bei der Aufarbeitung ist der Kanton St. Gallen. Das Volkswirtschaftsdepartement dieses Kantons hatte die kantonale Finanzkontrolle im August 2020 beauftragt, eine subventionsrechtliche Prüfung vorzunehmen.
Das vollständige Communique des Bundesamtes für Verkehr finden Sie hier.
FDP fordert Rückzug aus öV-Betrieben
Die FDP teilt mit, im August 2020 habe das Volkswirtschaftsdepartement unter Führung von FDP-Regierungsrat Beat Tinner die kantonale Finanzkontrolle beauftragt, die Bus Ostschweiz 2021 genauer unter die Lupe zu nehmen. Die Finanzkontrolle habe daraufhin bei der Bus Ostschweiz AG einen Subventionsskandal aufgedeckt, wie das Bundesamt für Verkehr heute mitteilte. Die FDP fordert eine rasche und lückenlose Abklärung und dass die allenfalls zu Unrecht bezogenen Steuergelder zurückbezahlt werden. Die Affäre zeige zudem: Der Kanton müsse sich als Eigentümer aus den öV-Unternehmen zurückziehen.
