170 Millionen Franken beantragt

Für den Ausbau notwendiger Verkehrsinfrastrukturen beantragt die Agglomeration – der Zusammenschluss des Kantons St. Gallen, des Landes Vorarlberg und 22 Gemeinden auf beiden Seiten des Rheins – beim schweizerischen Bund ein Massnahmenpaket mit über 20 Massnahmen und einem Volumen von rund 170 Millionen Franken. An der heutigen Medienkonferenz entsandte die Agglo Rheintal im Beisein von Regierungsrätin Susanne Hartmann, Kanton St. Gallen, und Landesrat Marco Tittler, Land Vorarlberg, das AP4 zur Prüfung nach Bern.

Diesem wichtigen Meilenstein vorausgegangen ist eine gut vierjährige intensive Erarbeitungszeit. Mitte November 2016 wurde der Verein Agglomeration Rheintal gegründet, mit dem Zweck, ein genehmigungsfähiges Agglomerationsprogramm beim Schweizer Bund einzureichen. Der Kanton St. Gallen, das Land Vorarlberg und die 22 Gemeinden beidseits des Rheins sind aktuell Mitglieder des Vereins Agglomeration Rheintal.

Einzige grenzüberschreitende Agglomeration mit Österreich

Das AP4 Rheintal ist das einzige Agglomerationsprogramm, welches auch das Land Österreich einbezieht. «Zusätzlich zu der Herausforderung, dass sich der bevölkerungsreichere Teil der Agglomeration Rheintal auf Vorarlberger Seite befindet, erschwerten die Restriktionen während der Pandemie den grenzüberschreitenden Austausch.

So mussten einige partizipative Prozesse digital durchgeführt werden. Trotzdem liegt nun ein tragfähiges und ausgewogenes Agglomerationsprogramm bereit. Dieses Programm wird Wirkung entfalten und Impulse setzen», freut sich Reto Friedauer, Präsident des Vereins Agglomeration Rheintal.

Grenzüberschreitende Brücken für einen sicheren Fuss- und Veloverkehr

Bei den Infrastrukturmassnahmen mit Antrag auf eine Teilfinanzierung durch den Schweizer Bund liegt der Fokus auf den kurzfristig realisierbaren Massnahmen im Bereich Fuss- und Veloverkehr und bei der Aufwertung der siedlungsorientierten Hauptstrassen (Lebensadern).

Zudem widmet sich das AP4 Rheintal kurzfristigen Massnahmen im öffentlichen Verkehr. Besondere Strahlkraft haben zwei den Rhein querende Schlüsselprojekte im A-Horizont (2024-2028), nämlich je eine neue Fuss- und Velobrücke zwischen Au und Lustenau sowie zwischen Widnau und Diepoldsau.

Langfristige Mobilitätslösungen

Längerfristig (B- und C-Horizont) sind nebst weiteren Massnahmen zur Aufwertung der Strassenräume und des Fuss- und Veloverkehrsnetzes grössere Optimierungen im öffentlichen Verkehr, Strassennetzergänzungen mit flankierenden Massnahmen und Verkehrsmanagementmassnahmen vorgesehen. Sie alle leisten ihren Beitrag zur künftigen Entwicklung des Rheintals.

Bei den längerfristig geplanten Strassennetzergänzungen handelt es sich einerseits um die S18 als hochrangige Verbindung der beiden Autobahnen und Entlastung des Unteren Rheintals. Diesbezüglich fällte die Asfinag 2020 ihren Variantenentscheid zugunsten der Ostumfahrung Lustenau (Variante CP). Auch im Mittleren Rheintal soll zusätzlich zur S18 eine tragfähige Lösung zur gezielten Entlastung unserer Lebensadern erarbeitet werden. Dazu ist ein Prüfauftrag im Agglomerationsprogramm verankert. Diese Arbeiten starten im Frühjahr 2022

«Das Rheintal beidseits des Rheins ist gleichzeitig attraktive Wohnregion und dynamischer Wirtschaftsstandort für namhafte Unternehmen. Mit den Massnahmen im Agglomerationsprogramm Rheintal stärken wir unseren gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum», ist Landesrat Marco Tittler überzeugt.

Meilenstein der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Der Prozess bis zur Konkretisierung der Massnahmen war intensiv. Er war geprägt von engagierten Diskussionen, um die optimalste Lösung in Bezug auf Zweckmässigkeit, Zeitpunkt und Finanzierung der Massnahmen zu erreichen. «Die neue Trägerschaft hat sich bewährt und war in der Lage, auch unerwartete Herausforderungen zu meistern.

Regionales Denken, Kompromissbereitschaft und Flexibilität waren von allen Beteiligten gefordert. Das nun vorliegende Ergebnis ist die gemeinsame fachliche und politische Basis für eine koordinierte regionale Entwicklung des Rheintals über den Rhein hinweg», so Regierungsrätin Susanne Hartmann.

Die Reise geht weiter

«Der heutige Tag ist sowohl Meilenstein als auch der Startschuss für die weitere Zusammenarbeit», erklärt Reto Friedauer, «der Spirit der Zusammenarbeit im Rheintal ist hervorragend». Denn mit der Einreichung des Agglomerationsprogrammes beginnt die eigentliche Arbeit, nämlich die Umsetzung der eingereichten Massnahmen und die Fortführung der begonnenen langfristigen Projekte.

Zuerst muss das AP4 jedoch noch die Hürde des Prüfprozesses beim schweizerischen Bund nehmen. Bis Dezember 2022 wird es beim Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) in Bern geprüft, bevor im März 2023 der Beschluss durch den Bundesrat folgt. Die bauliche Umsetzung der A-Massnahmen beginnt zwischen 2024 und 2028.