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Diepoldsau
03.04.2025
03.04.2025 16:55 Uhr

Doppel-JA zu Jahresrechnung und Budget

Bild: fam
An der Bürgerversammlung der Gemeinde Diepoldsau haben 206 Stimmberechtigte teilgenommen. Die Jahresrechnung 2024 und das Budget 2025 wurden deutlich genehmigt. Der Steuerfuss wird um vier Prozentpunkte auf 85 Prozent erhöht.

Die Jahresrechnung 2024 wurde ohne Gegenstimme angenommen. Auch das Budget 2025 fand mit einer deutlichen Mehrheit Zustimmung. Es gab lediglich neun Gegenstimmen und eine Enthaltung. Der Zusammenschluss der regionalen Feuerwehren zur Feuerwehr Mittelrheintal wurde mit drei Gegenstimmen beschlossen. Der Steuerfuss steigt um vier Prozentpunkte auf 85 Prozent, während der Grundsteuersatz unverändert bei 0,5 Promille bleibt.

Gemeindepräsident Ralph Lehner betonte in seiner Ansprache, dass eine moderate Steuererhöhung angesichts hoher Investitionen und geringer Wachstumsdynamik unumgänglich sei. Er sprach von einer «bitteren Pille». Gleichzeitig dankte er seinen Mitarbeitern, dem Gemeinderat sowie den Bürgern für das Engagement. Das starke Engagement der Bevölkerung in Politik, im Sozialbereich und in den Vereinen würdigte der Gemeindepräsident als wertvollen Beitrag zum lebendigen Dorfleben.

Gemeindeprojekte auf Kurs

Vor der Abstimmung informierte Ralph Lehner über zentrale Projekte der Gemeinde. Die Zentrumsentwicklung läuft planmässig, sodass die neuen Gebäude ab Sommer 2026 schrittweise in Betrieb genommen werden können. Das Schulprovisorium hat sich bewährt und die Ortsplanungsrevision ist in Kürze abgeschlossen. Auch der Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Veloverbindungen macht spürbare Fortschritte.

Schule bewältigt Umzug

Schulratspräsident Patrick Spirig würdigte den Einsatz des Schulrats und der Mitarbeitenden angesichts wachsender Herausforderungen. Einen besonderen Dank richtete er an Nick Metzler, der nach über 42 Jahren an der Schule Diepoldsau in den Ruhestand tritt. Als Nachfolger konnte Remo Ganther gewonnen werden.

Eine grosse Herausforderung im letzten Jahr war der Umzug der 300 Kinder und 40 Lehrpersonen des Schulhauses Mitteldorf in das Provisorium. Das neue Schulhaus soll Ende 2026 bezugsbereit sein. Derzeit besuchen rund 780 Schüler in Diepoldsau acht Kindergarten-, 23 Primar- und 13 Oberstufenklassen.

Antrag klar abgelehnt

Daniela Keller aus Diepoldsau stellte einen Antrag auf Ablehnung des Budgets 2025 des Zentrums Rheinauen und forderte eine Prüfung der Privatisierung. Sie begründete dies mit den Verlusten der letzten beiden Jahre. Gemeindepräsident Ralph Lehner erklärte, dass das betriebliche Ergebnis mit einem Gewinn von rund 500'000 Franken positiv ausfiel und die Verluste aus Abschreibungen und Zinszahlungen von etwa 1,5 Millionen Franken resultieren. Der Gemeinderat sieht eine Privatisierung nicht als zielführend. Die Stimmberechtigten lehnten den Antrag mit 202 zu drei Stimmen und einer Enthaltung deutlich ab.

Ein zweiter Antrag von Daniela Keller, der eine Privatisierung von Teilen der neuen Gebäude der Zentrumsentwicklung verlangte, wurde mangels Traktandierung als Prüfauftrag entgegengenommen. Der Gemeinderat wird diese Möglichkeit prüfen und dazu Bericht erstatten. Die Bürgerversammlung wurde per Livestream übertragen und ist auf dem YouTube-Kanal der Gemeinde Diepoldsau abrufbar: www.youtube.com/@rheininsel.

 

pd/fam