Man fühlt sich im Ausland manchmal ziemlich seltsam, wenn dort alle von der direkten Demokratie in der Schweiz schwärmen und würde ihnen gern erwidern: «Ja, schön und gut, aber bei uns zuhause wünschen sich viele Leute das Ding zum Teufel.» Denn Demokratie ist nur wohlgelitten, wenn sie nach dem eigenen Gusto läuft.
Zu besichtigen ist dieser Reflex gerade wieder vor der eigenen Haustür – nach dem Ja zu einem Mindestabstand von Windrädern zum Siedlungsgebiet in der Politischen Gemeinde Au.
Statt die demokratische Entscheidung einfach zu akzeptieren, werden derzeit verschiedene Winkelzüge geprüft, um sie doch noch umzustossen. An vorderster Front mit dabei: Journalisten, die statt als neutrale Beobachter zu fungieren als eine Art Vorreiter des Energiewandels wirken.
Kanton vor Gemeinde?
Im «Rheintaler» wird gemutmasst, ob «dank» dem Kanton St.Gallen das Windrad in Heerbrugg vielleicht nicht doch noch weiterverfolgt werden könne. Denn, so die These: Beim Kanton kennt man so etwas wie einen Mindestabstand nicht, und eine Gemeinde kann schliesslich nicht einfach irgendwelche Vorschriften erlassen, wenn die kantonalen Gesetze nichts von diesen wissen.
Oder anders ausgedrückt: Lasst diese Dörfler doch abstimmen, was sie wollen, wir schieben der Sache dann schon einen Riegel. Wo kommen wir hin, wenn der viel gelobte Föderalismus dann auch wirklich gelebt wird? So war das doch nicht gemeint! Wenn die auf dem Land das Falsche tun, muss dringend der Kanton für eine Korrektur sorgen!
Wer anders denkt, denkt «absurd»
Die Hoffnung scheint gross bei der Redaktion des «Rheintaler». Die Hoffnung darauf, dass sich «der Auer Mindestabstand tatsächlich als zahnloser Tiger entpuppen» könnte. Oder anders ausgedrückt: Dass die Mehrheit der Bürger ihre Stimme für nichts und wieder nichts abgegeben hat.
Der lokale Platzhirsch unter den Medien hat schon im Vorfeld der Mindestabstand-Initiative alles dafür unternommen, dass sie nicht durchkommt. Argumente der Initianten wurden als «absurd» bezeichnet, wer gegen das Windrad war, dem wurden wechselweise Egoismus oder diffuse Ängste untergeschoben. Objektive Information zur Meinungsbildung war das jedenfalls nicht. Die Zeitung war ein Teil der Nein-Kampagne.
Ein Lob auszusprechen ist der SFS. Sie wollte das Windrad, stellt nun aber klar, dass sie das demokratische Verdikt akzeptiert. Sicherlich zum Entsetzen der Windkraft-Fans in der Redaktion in Berneck, die wohl hofften, das Unternehmen werde sich auch einspannen lassen für den Versuch, die Demokratie auf den Kopf zu stellen. Die SFS-Leitung ist jedoch intelligent genug, genau das nicht zu tun.
Schiefe Vergleiche von Hartmann
Aber die Journalisten sind mit solchen Spielchen ja nicht allein. Die für Bau und Umwelt zuständige St.Galler Regierungsrätin Susanne Hartmann kann im Interview mit dem «Rheintaler» ihren Frust über das Resultat in Au auch kaum verbergen und verweist allen Ernstes auf ein Ja zu einer weiteren Windanlage in Chur, das zeitgleich mit der Entscheidung in Au fiel. Daraus schliesst sie, dass die Windenergie weiter hoch im Kurs ist.
Was sie nicht sagt: Dass die beiden Projekte nicht im Entferntesten miteinander zu vergleichen sind. Im Gebiet Haldenstein bei Chur gibt es bereits eine Anlage, und das Versprechen, pro Jahr Energie für etwa 2200 Haushalte zu produzieren, ist eine andere Dimension als in Heerbrugg. Ganz zu schweigen von den völlig unterschiedlichen Voraussetzungen im Gebiet rund um die Anlage.
Jedes Projekt neu beurteilen
Im «St.Galler Tagblatt», das in dieser Sache perfekt zusammenarbeitet mit der Tageszeitung aus dem Rheintal, wird in einem Kommentar gejammert, alle würden die Windkraft wollen, aber niemand vor der eigenen Haustür. Als «Beleg» dient das Ja zum Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien, das eine Mehrheit der Stimmbevölkerung annahm. Und nun kommen diese egoistischen Auer!
Man kann auch jedes Ereignis so lange durch den Fleischwolf drehen, bis die gewünschten Schlussfolgerungen rauskommen. Dass sich die Schweizer für eine Förderung erneuerbarer Energien ausgesprochen haben, ersetzt nicht die Entscheidung im Detail. Man kann sich guten Gewissens für einen allgemeinen Ausbau der Windkraft aussprechen und dann doch Nein sagen, wenn man ein konkretes Projekt für nicht zielführend oder schädlich hält. Das ist kein Widerspruch. Das nennt man Demokratie.
Nur «knapp», wenn es nicht passt
Ein Wort noch zur denkwürdigen Abstimmung in der Politischen Gemeinde Au. Ja, vier Stimmen Unterschied sind ein sehr knappes Resultat. Aber nehmen wir mal an, diese vier Stimmen hätten den Ausschlag gegen die Initiative und damit für das Windrad gegeben: Würden nun all die Behörden, Parteien, Gruppierungen (und natürlich Journalisten), welche die Initiative bekämpft haben, das Ergebnis hinterfragen und permanent betonen, wie eng es war?
Kaum. Es würde einfach heissen: Mehrheit ist Mehrheit, sorry!
Und letztlich müssten alle froh sein, dass es so und nicht umgekehrt lief. Denn auch bei einem haarscharfen Nein zur Initiative im selben Massstab wären immer noch rund 50 Prozent der Bevölkerung gegen den massiven Eingriff im Zentrum von Heerbrugg gewesen – und das ist keine gute Ausgangslage für einen solchen. Da stünde bald ein veritables Monstrum, das jeder Zweite nicht wollte.
Bei der SFS hat man das souverän gemerkt. Vielleicht sinkt die Erkenntnis irgendwann auch bei den Journalisten ein. Hoffen darf man immer.
