Der Nationalrat musste konkret über drei Erlasse abstimmen: Über das neue Bundesgesetz über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee (Alpenrheingesetz) und den dazugehörigen Verpflichtungskredit, sowie über den neuen, insgesamt vierten Staatsvertrag zum Hochwasserschutz am Alpenrhein. Nun liegt der Ball beim Ständerat. Ob es nach dessen erwarteter Zustimmung zu einer Volksabstimmung kommt, ist noch offen.
Region Rheintal
27.09.2024
27.09.2024 15:29 Uhr
Ein JA zu «Rhesi» im Nationalrat
So soll der Altenrhein künftig aussehen
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pd/rheintal24
Der Nationalrat in Bern hat am Donnerstag mit grosser Mehrheit dem Hochwasserschutzprojekt «Rhesi» zugestimmt. Stimmt auch noch der Ständerat zu und kommt es zu keiner Volksabstimmung, so kann der ausgehandelte Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich unterfertigt werden.
Alle 300 Jahre auftretendes Hochwasser
Wie bereits bekannt, ist die auszubauende Grenzstrecke am Rhein insgesamt 26 Kilometer lang und reicht von der Mündung des Flusses Ill unterhalb von Feldkirch bis zum Bodensee. Mit «Rhesi» soll die Abflusskapazität des Rheins auf ein statistisch alle 300 Jahre auftretendes Hochwasser erhöht werden. Derzeit sind die Rheindämme auf Basis des Staatsvertrags von 1954 ein 100-jähriges Hochwasserereignis ausgelegt.
Die Kosten für das Mammutprojekt, bei dem auch die Ökologie des Rheins wesentlich verbessert werden soll, werden insgesamt voraussichtlich etwa 2 Milliarden Euro betragen und zwischen Österreich und der Schweiz aufgeteilt. Die auf die Schweiz zukommenden Kosten werden zu 80 Prozent vom Bund und zu 20 Prozent vom Kanton St.Gallen getragen.