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Diepoldsau
18.03.2024

Bürgerversammlung ohne Besonderheiten erwartet

Gemeindepräsident Ralph Lehner
Gemeindepräsident Ralph Lehner Bild: Ulrike Huber
Am kommenden Mittwoch wird der vergangenes Jahr neu gewählte Gemeindepräsident Ralph Lehner seine erste Bürgerversammlung präsidieren. Der Steuerfuss soll dabei unverändert bei 81 Prozent bleiben.

So stellt man sich als Aussenstehender eine prosperierende Gemeinde vor. Diepoldsau hat sich in den letzten Jahren gemausert. Ohne dabei bei den Gemeindefinanzen in die Bredouille zu kommen. «Lokal und regional betrachtet stand das Jahr 2023 im Zeichen des Infrastrukturausbaus», kann Gemeindepräsident in seinem ersten Geschäftsbericht ausführen. «Nachdem im Jahr zuvor das neue Zentrum Rheinauen eingeweiht werden konnte, erfolgte 2023 die Eröffnung des umgebauten Altbaus. Ein Höhepunkt war ausserdem die Einweihung des neuen Dorplatzes mit einem rauschenden Fest.»

Ja zur Zentrumsentwicklung

Dazu habe es an der Urne ein überzeugtes Ja zur Zentrumsentwicklung in einem weiteren Grossprojekt sowie für den Kredit für den Ersatzneubau der Kunsteisbahn Rheintal gegeben. Dennoch habe sich das schwierige Umfeld mit Inflation und gestiegenen Zinsen inzwischen auch auf den Gemeindehaushalt ausgewirkt. Einerseits in Form höherer Kosten und andererseits auch mit bedeutend geringeren Einnahmen im Grundbuchamt. «Für das laufende Jahr erwarten wir in diesem Bereich wieder eine leichte Entspannung», so Ralph Lehner.

Der für 2023 in der Jahresrechnung ausgewiesene Aufwandüberschuss von 581´282.47j Franken, was zusammen mit dem veranschlagten Rückschlag von 483´600 Franken eine Schlechterstellung von 97´682,47 ergibt, soll von der Ausgleichsreserve bezogen werden. Die für 2024 beabsichtigten Investitionen werden voraussichtlich netto 2´193´000 Franken betragen.

Steuerfuss von 81 Prozent beibehalten

Trotz der anspruchsvollen Rahmenbedingungen mit Inflation, steigenden Zinskosten und unter der Erwartung liegenden Grundbuchsgebühren, beantragt der Gemeinderat für die Mittwoch stattfindende Bürgerversammlung, den Steuerfuss von 81 Prozent sowie den Grundsteuersatz von 0,5 Promille beizubehalten. «Eine Anpassung des Steuerfusses in den Folgejahren kann aber aufgrund der hohen Investitionstätigkeit nicht ausgeschlossen werden.» Weshalb sich der Gemeinderat zum Ziel gesetzt habe, die Investitionsplanung im Jahr 2024 aufgrund der finanziellen Entwicklungen nochmals kritisch zu hinterfragen und gegebenenfalls anzupassen.

Es ist wohl davon auszugehen, dass das vorgelegte Budget 2024 mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von total 20´977´000.00 Franken am Mittwochabend in der ersten von dem im Vorjahr gewählten Gemeindepräsidenten Ralph Lehner präsidierten Bürgerversammlung ohne Besonderheiten beschlossen werden wird.

rheintal24/gmh/uh
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