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Altstätten
15.12.2023

Bürgerversammlung dauerte über drei Stunden

Der Steuerfuss in der Stadt Altstätten wurde von 119 auf 113 Prozent gesenkt
Der Steuerfuss in der Stadt Altstätten wurde von 119 auf 113 Prozent gesenkt Bild: nuesch.ch
Zur Bürgerversammlung der Stadt Altstätten erschienen über 700 Stimmberechtigte in der Schöntalhalle. Und bewilligten die beiden umstrittenen Projekte der zinslosen Darlehensgewährung für ein Gesundheitszentrum sowie der Errichtung eines Pumptracks.

Die direkte Demokratie lebt. Jedenfalls in Altstätten. Wo vor einigen Wochen die in den Sonnensaal einberufene Bürgerversammlung nicht stattfinden konnte, weil zu viele (!) Stimmberechtigte erschienen waren. Diese Woche fand der nächste Versuch statt. Dieses Mal in der Schöntalhalle, wo für die über 700 erschienenen Stimmbürger gerade so eben Platz war.

Kernpunkt der Diskussionen

Was in anderen Gemeinden wohl Kernpunkt der Diskussionen gewesen wäre, nämlich die Senkung des Steuerfusses von 119 auf 113 Prozent und die Bewilligung des Voranschlags 2024, war kein grosses Thema und ging im Wesentlichen geräuschlos über die Bühne.

Zu reden gab dabei das zinslose Darlehen, das die Stadt für den Bau eines Gesundheitszentrums gewähren will. Um die Dimensionen der dadurch für die Stadt resultierenden finanziellen Belastung zu zeigen, griff Stadtpräsident Ruedi Mattle zu einem Vergleich. Das Darlehen koste jeden Altstätter pro Jahr einen Franken und achtzig Rappen. Also weniger als eine Busfahrt nach Heerbrugg, wo auch ambulante medizinische Leistungen angeboten werden.

Ambulante Operationen

In der Diskussion konkretisierte der Arzt Harry Petridis, dass ambulante Operationen weiterhin in Altstätten möglich bleiben würden, wenn das Gesundheitszentrum gebaut werde. Ansonsten würde eine Lücke in der Gesundheitsversorgung entstehen «und Altstätten medizinisch abgewertet».  Letztlich wurde der Gewährung eines zinslosen Darlehens über knapp 760´000 Franken mit klarer Mehrheit zugestimmt.

Der zweite im Vorfeld bereits als umstritten kolportierte Behandlungsgegenstand war der Pumptrack, den der gleichnamige Verein zentral bei Bad und Schule errichten will. Hier soll die Stadt die Errichtungskosten tragen. Auch die Schaffung eines solchen Pumptracks wurde trotz zahlreicher Wortmeldungen, die sich im Wesentlichen gegen den vorgesehenen Standort wandten, wurde mit den notwendigen Mehr von der Bürgerschaft genehmigt.

Separate Evaluation

Kurios in dieser Diskussion: der Vater des Stadtpräsidenten Ruedi Mattle, Alfred Mattle wollte, dass die Stadt eine separate Evaluation des Standortes vornehmen lasse, wobei vor allem der zu erwartende Mehrverkehr geprüft werden solle. Hier musste Ruedi Mattle die Sitzungsführung an Vizepräsident Andreas Broger übergeben. Der Antrag seines Vaters erreichte nicht das erforderliche Mehr.

Was in der gut dreistündigen Bürgerversammlung noch zu reden gab: Das Geschäftsmodell der gemeinnützigen Genossenschaft, die das Hotel «Untertor» führt. Der ehemalige Finanzchef der Stadt Ernst Scherrer kritisierte, dass es keine marktüblichen Renditen abwerfe und ein Weiterverkauf kein Thema sei.

rheintal24/gmh/uh