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Altstätten
18.11.2023

Senkung des Steuerfusses in Altstätten?

In der Bürgerversammlung am kommenden Donnerstag wird über das Budget 2024 abgestimmt
In der Bürgerversammlung am kommenden Donnerstag wird über das Budget 2024 abgestimmt Bild: nuesch.ch
Der Stadtrat von Altstätten lädt alle Bürgerinnen und Bürger für Donnerstag, 23. November, zur Bürgerversammlung um 20.15 Uhr in den Sonnen-Saal ein. Dort entscheidet die 
Bürgerschaft über das Budget 2024 und weitere Anträge.

Der Stadtrat und die Geschäftsprüfungskommission beantragen, die budgetierte Erfolgs- und Investitionsrechnung der Stadt Altstätten, der Technischen Betriebe und des Alters- und Pflegeheims Haus Sonnengarten für 2024 zu genehmigen.

Zeitgesteuerte Polleranlage

Dabei stimmen die Bürgerinnen und Bürger ebenso über eine Senkung des Steuerfusses um sechs auf neu 113 Prozentpunkte ab. Auch enthält der Voranschlag wieder einen Betrag für eine zeitgesteuerte Polleranlage in der Marktgasse. Den Antrag dafür hatte ein Stimmbürger an der Bürgerversammlung im letzten Mai eingebracht.

Der Stadtrat stellt weiters den Antrag auf einen Nachtrag zur Gemeindeordnung, um diese ans neue Rechnungsmodell der St. Galler Gemeinden (RMSG) anzupassen sowie die Prozesse der Kreditbewirtschaftung und -freigaben zu verschlanken. Weiter beabsichtigt der Stadtrat den Verkauf eines Grundstücks an die von vier heimischen Ärzten gegründete Gesundheitszentrum Rheintal AG für den Bau eines ambulanten Gesundheitszentrums. Dabei wird der Bürgerschaft vorgeschlagen, das für Altstätten wichtige Vorhaben mit einem zinslosen Darlehen in der Höhe des Verkaufspreises zu unterstützen.

Stimmausweise per Post zugestellt

Bürgerinnen und Bürger können den Budgetbericht auf der Webseite der Stadt Altstätten he­runterladen. Den Abonnentinnen und Abonnenten wurde der Bericht Anfang November per Post zugestellt. Die Stimmausweise wurden allen Bürgerinnen und Bürgern separat per Post zugestellt.

Fehlende Stimmausweise können bis Donnerstag, 23. November, 17 Uhr, bei der Stimmregisterführerin (Einwohneramt, Erdgeschoss, Rathaus Altstätten) bezogen werden. Zu­hörerinnen und Zuhörer sowie Personen ohne Stimmausweis erhalten an der Bürgerversammlung vom Donnerstag, 23. November, einen separaten Platz zugewiesen.

gk/rheintal24
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