Berechtigte Fragen

Wenn wir im privaten Rahmen über eine grössere Ausgabe nachdenken, sei es ein Haus, ein Auto oder teure Ferien, diskutieren wir unsere finanziellen Möglichkeiten, bevor ein Entscheid fällt. Es ist nicht verkehrt, das auch beim öffentlichen Haushalt zu machen.

Dass viele Kritiker aus Au stammen, ist übrigens kein Zufall. Wenn ein Gemeinderat unter düstersten Prognosen eine happige Steuererhöhung durchsetzen will und wenig später Millionen für ein Projekt in der Nachbargemeinde aufwerfen möchte, wirft das nun einmal Fragen auf.

Die Debatte über den Neubau einer Eishalle ist sehr zu begrüssen. Billige Vorwürfe wie mangelnde Solidarität sind es nicht. Es gibt gute Argumente auf beiden Seiten. Was vielen aber sauer aufstösst, ist die Endgültigkeit, mit der die Vorlage verkauft wird. Ein Nein sei das Ende des Eissports im Rheintal, heisst es – und das ermöglicht es den Befürwortern, den Kritikern einen Kahlschlag vorzuwerfen.

Die Misere und die verhärteten Fronten liegen am oben erwähnten fehlenden Plan B. Es ist nie eine gute Idee, den Stimmbürgern das Messer an die Kehle zu setzen. Demokratie geht davon aus, dass man mit gutem Gewissen Ja oder Nein sagen kann, ohne gleich die Apokalypse auszulösen. Deshalb liegt es in der Verantwortung der Behörden, den Leuten nicht einfach Angst zu machen, sondern Szenarien für jeden Fall zu entwerfen.

Alternativen entwickeln

In Bezug auf die Eishalle heisst das: Wenn sie so unverzichtbar ist, wie es die Befürworter sagen, wird es auch in Zukunft ein Angebot geben, unabhängig vom Abstimmungsresultat. Dieses Angebot sieht vielleicht einfach anders aus. Wie? Darüber sollten sich die Leute die Köpfe zerbrechen, die das Geld ausgeben wollen, und dafür müssen sie sich Fragen stellen:

Geht es allenfalls doch billiger? Ist der Standort (und damit auch die Mitfinanzierer) in Stein gemeisselt, zumal wir ja von der «Eishalle Rheintal» sprechen? Gibt es alternative Finanzierungsmöglichkeiten? Lässt sich das Projekt mit einem anderen Bedürfnis verbinden und damit Kosten senken? Die Liste ist nicht abschliessend.

Möglicherweise wurde all das geprüft und vielleicht auch berechtigterweise verworfen. Aber dann wird das Ergebnis schlecht verkauft. Derzeit heisst es einfach: «Wer Eissport im Rheintal will, muss exakt zu diesem Projekt Ja sagen, etwas anderes kriegt ihr nicht.» Das Resultat kennen wir aus dem kleinen Einmaleins des politischen Marketings: Es löst bei vielen Stimmbürgern (und Steuerzahlern) ein schlechtes Gefühl in der Magengrube aus. Niemand lässt sich gern nötigen.

Extrarunde ist nicht das Ende der Welt

Hier zur Beruhigung: Früher oder später findet sich für alles eine Lösung. Die Schweiz ist voll von öffentlichen Anlagen, die nichts mehr zu tun haben mit der Ursprungsidee, weil sie nach einem Nein eine Ehrenrunde drehen mussten. Kaum irgendwo wurde einfach dauerhaft auf ein Angebot verzichtet, das als wirklich wichtig galt. Aber sehr oft gelang es wundersamerweise plötzlich, ein Bedürfnis günstiger und doch ohne wesentliche Einbussen zu befriedigen. Es ist wie ein Naturgesetz: Der erste Vorschlag des Staats ist immer zu teuer.

Wenn es also einfach darum geht, dass das Rheintal eine Eishalle hat, ist es deshalb die Pflicht der Behörden, für den Fall einer Ablehnung ein Ass im Ärmel zu haben. Es ist zu hoffen, dass dem so ist. Aber eben, genau wie beim Pokern gilt: Man will dieses Ass nicht zu früh zeigen und hofft, dass der Gegner auch so auf den Bluff reinfällt.