Im Anschluss diskutierten die SP-Nationalratskandidierenden Barbara Gysi (Will), Florian Kobler (Gossau) und Karin Hasler (Balgach) mit dem Publikum. Dabei wurde über die negativen Folgen der Schwarzarbeit für die Betroffenen und für die ganze Gesellschaft gesprochen. Das System des Lohnschutzes muss unter allen Umständen verteidigt werden! Mit dabei waren auch die SP Kantonsräte Guido Etterlin und Remo Maurer.

Lohnschutz ist mit den Instrumenten der flankierenden Massnahmen und der paritätischen Kontrollaktivitäten der Kantone eine zentrale Errungenschaft der Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden in der Schweiz. Die flankierenden Massnahmen sind vor fünfzehn Jahren in Kraft getreten, um der Befürchtung eines Lohndruckes aufgrund der Öffnung des Schweizer Arbeitsmarktes zu begegnen.

Die Schweiz hat heute höchste Löhne in Europa und gleichzeitig einen der offensten Arbeitsmärkte. Die Arbeitnehmenden in der Schweiz sind daher besonders auf einen wirksamen Lohnschutz angewiesen. Der Bericht zu Flankierenden Massnahmen zeigt die Notwendigkeit des Lohnschutzes: Wo kontrolliert wird, werden Verstösse aufgedeckt.

Die Kontrollaktivität der Kantone ist leider nach wie vor sehr unterschiedlich. Gewisse Kantone wie St. Gallen, Thurgau oder Zug überprüfen nur rund zwei Prozent oder sogar noch weniger Firmen. Ein Schweizer Unternehmen wird im Durchschnitt nur rund alle 50 Jahre kontrolliert. Dieser Missstand besteht bereits seit Jahren. Im vergangenen Jahr haben die Kontrolleurinnen und Kontrolleure über 130’000 Löhne überprüft. Dabei haben sie bei knapp 18 Prozent zu tiefe Löhne oder Scheinselbständigkeit aufgedeckt. In Branchen mit GAV-Mindestlöhnen sind die Verstossquoten etwas höher (rund 25 Prozent), weil der Dumping-Tatbestand durch diese Mindestlöhne klar definiert ist. Beispielsweise sind nur die Hälfte der Berufstätigen durch Mindestlöhne in GAV geschützt. Diverse Kantone, so auch St.Gallen, kontrollieren zu wenig und sind Dumping gegenüber zu tolerant. Diese Lücken im Lohnschutz müssen geschlossen werden.

Die Mitte-rechts Parteien engagieren sich kaum im Lohnschutz, ständig argumentieren sie mit Selbstverantwortung und möglichst wenig Gesetzen. Tatsache ist, dass es im Kanton St.Gallen wenig Kontrollen gibt und beträchtliche Teile der Bevölkerung keinen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) besitzen. Dies führt zu wenig Lohnschutz und einem Ungleichgewicht zwischen Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden. Betroffene Branchen sind vor allem Bau, Pflege und Gastro.

PS: Die Doku kann auch auf PlaySuisse angeschaut werden.

Karin Hasler, Kantonsrätin, Balgach