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Au
21.03.2023
21.03.2023 14:34 Uhr

Auer Budgets mit Doppelwumms abgelehnt

Der Auer Gemeinderat muss innert acht Wochen einen neuen Budgetwentwurf vorlegen
Der Auer Gemeinderat muss innert acht Wochen einen neuen Budgetwentwurf vorlegen Bild: Gerhard Huber
Was sich bereits bei den Orientierungsversammlungen vor Wochenfrist abgezeichnet hat, ist Montagabend bei den Bürgerversammlungen der Primarschul- und der politischen Gemeinde Au Wirklichkeit geworden. Beide Budgets wurden mit überwältigender Mehrheit abgelehnt.

Die Besucher drängten sich vor dem Eingang zur MZH Wees. 561 Schulbürger und 556 Gemeindestimmbürger wollten ihr Recht auf direkte Demokratie nutzen. Etwa fünfzig davon mussten die Versammlung im Stehen verfolgen, es waren nicht genug Stühle vorhanden.

Über fünfhundert Auerinnen und Auer nahmen ihr Recht als Stimmbürger wahr Bild: Gerhard Huber

Ausführlich und sachgerecht

Schulratspräsident Christian Stricker führte durch die Versammlung der Schulgemeinde. Vor Eintritt in die eigentliche Tagesordnung beantwortete er ausführlich und sachgerecht die von den Schulbürgern an der Vorversammlung gestellten Fragen. Daraus ergab sich, dass die geplante Klassenanzahl der demographischen Entwicklung geschuldet ist, dass für das Schulprojekt Au sehr wohl die alternative Anschaffung von Klassencontainern geprüft wurde, dass die Löhne der 80 Lehrpersonen durch kantonale Regelungen vorgegeben sind und dass die präliminierten Kosten pro Schüler im Mittelfeld der Rheintaler Gemeinden liegen.

Stricker konnte auch darauf verweisen, dass der jetzt als Kritiker auftretende ehemalige Schulratspräsident Walter Portmann noch während seiner Amtszeit darauf hingewiesen hat, dass in Bälde eine Erhöhung um vier Klassen bevorstehe, ein zusätzlicher Kindergarten in Au notwendig werde und mit Baglach und Berneck zusammen eine Integrationsklasse zu führen ist.

Primarschulratspräsident Christian Stricker informierte über die aktuellen und künftigen Erfordernisse der Primarschulen Bild: Gerhard Huber

Die Jahresrechnung 2022 mit einer Besserstellung von 492´454 Franken wurde von den Schulbürgern genehmigt. Doch das Budget, das einen gesamten Finanzbedarf von 14´191´500 Franken auswies, scheiterte bei der Abstimmung. Vorgegangen waren zahlreiche Wortmeldungen, bei denen dem Schulrat mangelnder Sparwillen attestiert wurde. So etwa durch Christian Zellweger: «Der Schulrat hat die Übersicht verloren und ein unverhältnismässiges Budget vorgelegt. Frei nach dem Motto «Wer hat noch nicht, wer will noch mal». Der Schulrat soll das Budget übersichtlicher gestalten.»

Schulratspräsiden Christian Stricker beantwortete sach- und fachgerecht die bei der Vorversammlung gestellten Fragen Bild: Gerhard Huber

Antrag auf Ablehnung

Letztlich stellte Zellweger den Antrag auf Ablehnung des Budgets und auf die Beratung von Präsident und Schulrat durch eine externe Person. Das wiedervorgelegte Budget müsse um eine hohe sechsstellige Zahl niedriger ausfallen. Ins selbe Horn stiessen Markus Zoller als Präsident der FDP Au, Marcel Sieber, der den Schulrat zu «machbaren Massnahmen zwingen» wollte, und Thomas Iselin, der vorschlug, beide Budgets nach einer Reduktion um 600´000 Franken anzunehmen, den Steuerfuss aber nur um fünf Prozent zu erhöhen.

Der Antrag der GPK und des Schulrates auf Annahme des vorgelegten Budgets 2023 wurde, wie nicht anders zu erwarten, von den Schulbürgern mit grosser Mehrheit abgelehnt. Die restlichen Abänderungsanträger kamen damit nicht mehr zur Abstimmung.

In der allgemeinen Umfrage kam wieder das Thema Einheitsgemeinde hoch. Obwohl erst vor vier Jahren dagegen abgestimmt worden war, erteilte die Schulbürgerversammlung dem Schulrat mit grosser Mehrheit den Auftrag, die Frage einer Einheitsgemeinde bis zur nächsten ordentlichen Schulbürgerversammlung zu prüfen.

Die Stimmenzähler hatten viel zu tun Bild: Gerhard Huber

Aktuelle Projekte der Gemeinde Au

Mit der Ablehnung des Budgets der Primarschulgemeinde war auch klar, das die Budgetvorlage der politischen Gemeinde einen schweren Stand haben würde. Eingangs der Versammlung referierte Gemeindepräsident kurz über die aktuellen Projekte der Gemeinde Au und deren aktuellen Stand.

«Wie gerade zu erfahren war, stellt sich uns eine weitere regionale Herausforderung. Die Kunsteisbahn Aegeten in Widnau wird durch einen Zweckverband getragen, zu dem auch Au gehört und bisher etwa 130´000 Franken im Jahr dafür beitragen muss.» Bei einer Kontrolle der Eisbereitungsanlage wurde festgestellt, dass diese am Ende ihrer Lebendauer angekommen ist. Auch entspreche der Rohbau nicht den heutigen Anforderungen und müsse daher eine Generalsanierung ausgearbeitet werden. Eine entsprechende Abstimmung an der Urne, ob künftig allenfalls auf die Kunsteisbahn verzichtet werden soll, sei für den Herbst vorgesehen.

Gemeinderpräsident Christian Sepin im Gespräch mit einem Stimmbürger Bild: Gerhard Huber

Präliminierter Nettorückschlag

Nach Genehmigung der Jahresabschlüsse des Elektrizitätswerks, des Wasserwerks und des Alters- und Pflegeheims Hof-Haslach stand die Budgetvorlage der politischen Gemeinde mit einem präliminierten Nettorückschlag und Aufwandüberschuss von 2´340´400 Franken und der Erhöhung des Steuerfusses von 87 auf 97 Punkte zur Diskussion.

Alt-Gemeinderat Alex Frei stellte Anträge auf Ablehnung des Budgets der politischen Gemeinde wie auch des Budgets für das Alters- und Pflegeheims. «Im Budget ist viel warme Luft vorhanden. Sparen ist möglich, wenn man denn will. Und die per 1.1.2023 beschlossene Erhöhung der Beiträge im Pflegeheim ist unbedingt zurückzunehmen.».

Auch Markus Zoller und Markus Lichtenstern sprachen sich in der Diskussion gegen das vorgelegte Budget und die Erhöhung des Steuerfusses aus. Letztlich wurden die Budgets für das Elektrizitätswerk und für das Wasserwerk deutlich angenommen. Das Budget für die politische Gemeinde und auch jenes für das Alters- und Pflegeheim Hof-Haslach wurden, begleitet von frenetischem Applaus, abgelehnt.

Gemeindepräsident Christian Sepin und sein Gemeinderat mussten die Ablehnung des Budgets zur Kenntnis nehmen Bild: Gerhard Huber

Neuvorlage innert acht Wochen

Wie geht es nun weiter in Au? Die Regulatorien sehen vor, dass innerhalb einer Frist von acht Wochen sowohl vom Schulrat als auch vom Gemeinderat ein neues Budget auszuarbeiten und den Stimmbürgern zur Genehmigung vorzulegen ist. Heiter geht´s weiter.

rheintal24/gmh/uh
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