Am vergangenen Dienstag war die Katze aus dem Sack. In einer Medienmitteilung erweckte die österreichische Ministerin für Klima, Umwelt und Verkehr den Eindruck, als sei als einzige richtige Variante für die Schnellstrasse S18 ausschliesslich die Unterflurlösung über die Diepoldsauer Rheininsel geeignet. Und als sei die bis anhin favorisierte CP-Variante entlang des östlichen Lustenauer Siedlungsrandes damit gestorben. Jetzt weiss man, dass das Wiener Ministerium uns mit dieser Aussage für dumm verkaufen wollte.
S18 - Wunsch und Wirklichkeit
Die vom Wiener Klimaministerium in einer Medienmitteilung lancierte S18-Variante über Diepoldsau ist krachend gescheitert
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zVg
Die Wiener Klimaschutzministerin Leonore Gewessler wollte in dieser Woche die Bevölkerung im ganzen Rheintal für dumm verkaufen. Was nicht ganz gelungen ist. Ein Kommentar von rheintal24-Chefredaktor Dr. Gerhard Huber.
Die Wiener Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler wollte das Rheintal für dumm verkaufen
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wienerzeitung.at
Ergebnis des Evaluierungsverfahrens
Grund für diese Medienmitteilung war das Ergebnis eines Evaluierungsverfahrens, zu dem die Frau Verkehrsministerin durch das Wiener Parlament ersucht worden war. Doch schaut man sich das Ergebnis des Expertengremiums, das dieses Evaluierungsverfahren durchgeführt hat, genauer an, kommt man im Gegensatz zur Frau Gewessler nicht zum Schluss, dass der Tunnel und die Umfahrung «Lustenau Süd» über Diepoldsau auch wirklich die beste Lösung wären.
Nur mit der CP-Variante (und nicht mit der Strasse über Diepoldsau) würde «die gesamte Ortsdurchfahrt von Lustenau vom LKW-Verkehr entlastet», hiess es im Bericht des Klimaschutzministeriums etwa, und es sei der Plan mit den «grössten verkehrlichen Entlastungswirkungen». Ausserdem wurde eine weitere Optimierung empfohlen.
Im Evaluierungsbericht werden der CP-Variante weiterhin die grössten Vorteile zugeschrieben
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asfinag.at
Warnungen schlicht ignoriert
Der Öffentlichkeit verkaufte man hingegen die Diepoldsauer Lösung als neues Ziel. Die Warnungen, die Schweiz werde anderen Lösungen als der CP-Variante wohl nicht zustimmen, wurden sowohl von der Arbeitsgruppe als auch von der Klimaministerin Gewessler schlicht ignoriert. Man war sich im fernen Wien wohl zu fein, um vorab das konkrete Gespräch mit den betroffenen Schweizer Gemeinden und dem Kanton zu suchen. Obwohl man sich der Schweiz gegenüber bereits verpflichtet hatte, über Dornbirn Süd keinen grossen Grenzverkehr abzuleiten.
Was sich dann auch rächte, als der Diepoldsauer Gemeindepräsident Roland Wälter ein kräftiges «Njet» platzierte, dem sich die zuständige Regierungsrätin Susanne Hartmann anschloss.
Vom Diepoldsauer Gemeindepräsidenten Roland Wälter kam ein klares «Njet» zur Variante Dornbirn-Süd
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Ulrike Huber
Beerdigung erster Klasse
Was wollten die grünen Politiker aus Wien dann eigentlich mit ihrer den Fakten widersprechenden alarmistischen Medienmitteilung erreichen? Vermutlich eine Beerdigung erster Klasse der Schnellstrasse S18 überhaupt. Denn weiteren Bemühungen für die Umsetzung der CP-Variante würde von jetzt an immer der Widerspruch entgegenschallen «aber die Variante Dornbirn-Süd über Diepoldsau wäre besser.»
Dass es noch eine Chance gibt, dass Gewessler mit ihrer Finte scheitert und die konkreten Planungs- und Bewilligungsarbeiten an der CP-Trasse weitergehen, liegt zum einen am österreichischen Bundesstrassengesetz, wo immer noch klar und deutlich der Bau den „Bodensee-Schnellstrasse“ zwischen einem „Knoten bei Dornbirn (A14) und der Staatsgrenze Höchst“ vorgesehen ist.
Zum anderen wurde wohl die Lese- und Deutungsfähigkeit der hiesigen Politik, der Medien und der Bevölkerung unterschätzt, die sich kein U für ein O vormachen lassen, sondern auch den Bericht der Evaluierungs-Kommission und nicht nur die Täuschungs-Berichterstattung des Gewessler-Ministeriums zur Kenntnis genommen haben.
Lustenaus Bürgermeister Kurt Fischer spielt eine traurige Rolle im S18-Schmierentheater
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Ulrike Huber
S18-Schmierentheater
Eine traurige Rolle in diesem ganzen Schnellstrassen S18-Schmierentheater spielt der Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer. Denn anstatt die CP-Variante als einzig denkbare Möglichkeit der Entlastung seines vom Transitverkehrs vielbelasteten Dorfes zu unterstützen, hat er diese schon einmal als «Cholera und Pest-Variante» bezeichnet und ist diese Woche in naiver Art und Weise auf den «Diepoldsauvariantenzug» aufgesprungen. Frei nach dem Floriani-Prinzip. Sollen doch die Diepoldsauer den ganzen Verkehr abbekommen…
Seien wir im Rheintal froh, dass es Politiker wie die Gemeindepräsidenten Roland Wälter und Reto Friedauer oder die Vorarlberger Regierungsspitze mit Markus Wallner und Marco Tittler gibt, die schnell und schnörkellos die schonungslosen Wahrheiten verkünden, Täuschungsmanöver entlarven und dabei Klartext reden.
Meine Meinung – und Ihre?
Dr. Gerhard Huber, Chefredaktor rheintal24.ch