Am Mittwoch wählte der National- und der Ständerat Martha Niquille mit 173 von 174 gültigen Stimmen zur neuen Präsidentin für die Amtszeit 2021 bis 2022. Damit wird die CVP-Politkerin aus St.Gallen die Nachfolgerin von Ulrich Meyer (SP). Einen bitteren Nachgeschmack bei der Neuwahl gab es trotzdem: 53 Stimmen wurden leer eingelegt.
Yves Donzallas wurde mit 160 von 161 gültigen Stimmen zum neuen Vizepräsident des Bundesgerichts gewählt. Beim SVP-ler wurden 62 Stimmzettel leer abgegeben. Weshalb?
Mobbing- und Sexismusvorwürfe
Martha Niquille und Yves Donzallas waren in einem Untersuchungsfall, wo es um Mobbing- und Sexismusvorwürfe ging, verwickelt. Als Mitglieder der Verwaltungskommission des Bundesgerichts waren beide Kandidierenden an dieser Untersuchung beteiligt. Eine von Nationalrat Pirmin Schwander (SVP/SZ) angeführte Minderheit beantragte deshalb Rückweisung und forderte zwei neue Wahlvorschläge vom Bundesgericht. Ihr Antrag wurde mit 168 zu 54 Stimmen abgelehnt, wie «SRF» berichtete.
Die Mehrheit der Gerichtskommission kam aber zum Schluss, dass die beiden für ihre neuen Ämter geeignet seien. «Sie sind ausführlich angehört worden und konnten ihr Verhalten erklären», sagte Ständerat Andrea Caroni.
Erste Richterin war auch eine St.Gallerin
Der 16. Dezember sei ein historischer Tag, denn zum ersten Mal wird eine Frau oberste Richterin. Gegenüber SRF News erklärt Martha Niquille, dass dies mit dem Frauenwahlrecht zusammenhängt. Da dieses so spät kam, konnten auch Richterinnen erst spät gewählt werden. Schon damals sei die erste Richterin eine St.Gallerin gewesen.
Im obersten Gericht in Lausanne urteilen zurzeit ein Drittel Frauen. Niquille ist seit 2008 Bundesrichterin und seit vier Jahren die Vizepräsidentin. Das neue Amt wird die St.Gallerin per 2021 übernehmen.
